Territoriale Aufgaben der Bundeswehr

Landeskommando Niedersachsen informierte über die Zivil-Militärische-Zusammenarbeit bei Hilfseinsätzen

Ständiges Üben garantiert optimale Hilfseinsätze bei besonders schweren Unglücksfällen oder Katastrophen. Der Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen (LKdo), Kapitän zur See Berend Burwitz, der 1975 seine Soldatenlaufbahn in der Offizierschule der Deutschen Marine in Flensburg-Mürwik begann und seit zwei Jahren den jetzigen Dienstposten bekleidet, informierte jetzt in einen öffentlichen Vortrag über Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in der Aula der Polizeiinspektion Goslar.

Im Namen der Sicherheitspolitischen Partnerschaft Goslar, zu der die Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V. (Sektion Goslar), das Kreisverbindungskommando Goslar, der Landkreis Goslar und die Polizeiinspektion Goslar gehören, begrüßte in Vertretung der dienstlich verhinderten Hausherrin, Polizeidirektorin Petra Krischker, der Leiter des Zentralen Kriminaldienstes, Kriminalrat Christian Priebe, den Referenten sowie etwa 40 sicherheitspolitisch interessierte Besucher.

Vortrag

In Niedersachsen ist für den militärischen Teil der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Inland das Landeskommando Niedersachsen als territoritoriale Kommandobehörde zuständig, das in der Kurt-Schumacher-Kaserne in Hannover stationiert ist. Zur Unterstützung sind ihm Bezirks- und Kreisverbindungskommandos unterstellt. Im Landkreis Goslar berät das Kreisverbindungskommando Goslar, das gegenwärtig von Oberstleutnant der Reserve Ralph Marschner geleitet wird, zivile Organisationen wie THW, Feuerwehren und DRK.
Der 62-jährige Referent informierte in seinem gut einstündigen Vortrag über die rechtlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten für die subsidiäre Unterstützung durch die Bundeswehr.

Auftrag und Aufgaben des Landeskommandos Niedersachsen

Als territoriale Kommandobehörde in Niedersachsen informiert und berät das Landeskommando die niedersächsische Landesregierung in Bundeswehrangelegenheiten. Seine Aufgaben umfassen die Koordination militärischer Hilfseinsätze bei Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen mit den Dienststellen der zivilen Verwaltung und den Hilfsorganisationen. Außerdem steuert sie die beorderungsunabhängige Reservistenarbeit, führt die regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte und nimmt weitere territoriale Aufgaben im Bundesland wahr.
Einsätze nach dem Grundgesetz (GG) sind die Amtshilfe und der regionale und überregionale Katastrophennotstand (Artikel 35 GG) sowie der innere und äußere Notstand (Art. 87a GG).
Zu den nationalen territorialen Aufgaben der Bundeswehr gehören unter anderem die wechselseitige Unterstützung bei der militärischen und nationalen zivilen Verteidigung sowie Hilfeleistungen im Inneren.
Weitere Territoriale Aufgaben sind unter anderem die Koordinierung von grenzüberschreitenden militärischen Hilfeleistungen und Übungen, der Einsatz der Bundeswehr bei Munitionsfunden sowie Beiträge zur militärischen Sicherheit und die ABC-Abwehr im Inland. Zusätzliche Aufgaben im Inland sind zugewiesene Aufgaben, die durch bestehende Elemente der Territorialen Kommandobehörden in truppendienstlicher Verantwortung für andere Prozessverantwortliche sowohl überregional als auch flächendeckend regional wahrzunehmen sind. Dazu gehören zum Beispiel die Unterstützung bei Rüstungskontroll- und vertrauensbildenden Maßnahmen sowie bei Umweltschutzaufgaben und der regionalen Informationsarbeit.
Nach dem Subsidiaritätsprinzip muss die Bundeswehr im Inland keine Hilfe leisten, wenn eine andere Behörde die Hilfe wesentlich einfacher oder mit wesentlich geringerem Aufwand leisten kann, sie die Hilfe nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand leisten könnte und sie unter Berücksichtigung der ersuchenden Behörde durch die Hilfeleistung die Erfüllung ihrer eigenen Aufgaben ernstlich gefährden würde.

Diskussion

In der sich anschließenden lebhaften Diskussion, stellte ein Besucher gleich mehrere Fragen. Er wollte unter anderem wissen, wer bei Unterstützungsleistungen und Hilfseinsätzen der Bundeswehr die Gesamtleitung hat. Die Gesamtleitung und Koordination eines Katastropheneinsatzes obliegt immer dem Einsatzleiter der zivilen Behörden und Einrichtungen, so Kapitän zur See Burwitz. Ein Reservist kritisierte die kürzlich abgeschaffte Kennzeichnung für Reservisten an der Uniform.

Dank an den Referenten

Mit humorvollen Worten bedankte sich der Sektionsleiter Goslar der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., Oberstleutnant der Reserve Claus Jähner, beim Kommandeur des Landeskommandos Niedersachsen für seinen informativen Vortrag sowie die Beantwortung der von Besuchern gestellten Fragen. Als Dank überreichte er ihm Fachliteratur über die Europäische Sicherheit und Technik, einen Sonderdruck aus der Zeitschrift Unser Harz über den ehemaligen Fliegerhorst Goslar und ein Buch mit dem Titel Sicherheitspolitik verstehen.

Text/Fotos: Helmut Gleuel