Flüchtlingsunterbringung: Landkreis und Stadt vereinbaren gemeinsames Vorgehen

Landkreis Goslar und Stadt Goslar werden gemeinsam an dem Thema Flüchtlingsunterbringung weiterarbeiten.

Eine mögliche Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge wird erst dann erfolgen, wenn die wichtigen strukturellen Grundlagen geschafften sind. Dazu zählen neben den in Goslar vorhandenen dezentralen Unterbringungsmöglichkeiten vor allem die integrativen Bausteine wie Betreuung, Sprachkurse und tägliche Begleitung.

Ein Ansatz dazu könnte eine interkommunale Vereinbarung zwischen Stadt und Landkreis und anderen interessierten Kommunen sein. Beide Kommunen werden dazu unter Beteiligung der politischen Gremien zeitnah Gespräche führen, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Die niedersächsische Landesregierung hat zugesagt, diesen Prozess aktiv zu begleiten. Zu berücksichtigen sind auch die jetzt bereits absehbaren deutlich erhöhten Flüchtlingszahlen im kommenden Jahr.

Das ist das Ergebnis des heutigen Gesprächs zwischen Landrat Thomas Brych, Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk und dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius. „Wir sind uns einig, dass nachhaltige Integration nur mit einer intensiven und individuell abgestimmten Betreuung funktionieren kann“, sagt Landrat Brych. „Wir werden daher zusammen kommen, um abzustimmen, wie wir die erforderlichen Strukturen schaffen können.“

Wenn es zu einer interkommunalen Vereinbarung käme, könnte das „Goslarer Modell“ nach Aussage des Innenministers eine „Blaupause“ für interkommunale Solidarität werden und damit beispielgebend sein.

„In den vergangenen Wochen sind wir in der Diskussion um Flüchtlingsfragen ein gutes Stück vorangekommen. Ich habe heute gespürt, dass das Land, der Landkreis und natürlich auch die Stadt an einem Strang ziehen und wir damit etwas für Menschen in Not tun können und überlasteten Kommunen damit eine Hilfestellung anbieten“, so Oberbürgermeister
Dr. Oliver Junk.

Wie geht es nun weiter?
Zunächst wird es ein Abstimmungsgespräch zwischen Kreisverwaltung und Stadt Goslar geben. Hier sollen sowohl der Zeitpunkt als auch die logistischen und finanziellen Rahmenbedingungen geklärt werden. Wichtig ist den beiden Verwaltungschefs neben der besseren und dezentralen Unterbringung von Menschen in Not vor allem die Evaluation eines solchen Modells. Nur dann, so die einhellige Auffassung, kann dies zur Übertragung auch auf andere Kommunen einladen.
Sowohl Oberbürgermeister als auch Landrat sind zufrieden mit dem vereinbarten Procedere. Ihr gemeinsames Fazit: „Wir haben unsere unterschiedlichen Positionen ausgetauscht und uns auf diesen gemeinsamen Weg verständigt. Mit diesem Vorgehen beschreiten wir einen neuen Weg behutsam und können dabei alle Beteiligten mitnehmen. Die Erfahrungen aus dem Modell werden uns Perspektiven für den weiteren Umgang mit diesem bedeutenden Thema aufzeigen.“